DKP wählt Landeslisten zur Bundestagswahl

DKP auf der bundesweiten Friedensdemo am 8.10.2016 in Berlin. Foto: DKP Hessen

In bisher sieben Bundesländern hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Bundestagswahl gewählt. Zu ihnen gehören die Sängerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (Hamburg) und der Chefredakteur der DKP-Zeitung »Unsere Zeit«, Lucas Zeise (Hessen) sowie der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele (NRW). Darüber hinaus stehen Aktive aus Gewerkschaften und Bewegungen und Mitglieder der SDAJ auf den bisher gewählten Listen.
Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen ihre Kandidaten, in Hessen und Schleswig-Holstein waren schon vorher Listen aufgestellt worden. In den anderen Bundesländern haben die für die Wahl einer Landesliste nötigen Landesmitgliederversammlungen noch nicht stattgefunden.

Die DKP will mit ihrem Sofortprogramm »Geben wir uns fünf« in den Wahlkampf gehen. Dieses Programm benennt die Ursachen und Verursacher von Armut, Krieg und Flucht. Die Forderungen, mit denen die dringendsten sozialen Probleme verringert werden könnten, zeigen: Alle arbeitenden Menschen haben gemeinsame Interessen – unabhängig von Pass, Alter, Beschäftigungsform. »Die Ursachen von Krieg, Flucht und Armut zu benennen, die Verursacher ins Visier zu nehmen – das wird die Grundlinie unseres Wahlkampfes sein«, kündigt Patrik Köbele an.

Um tatsächlich auf dem Wahlzettel zu stehen, müssen die DKP-Mitglieder Unterstützerunterschriften sammeln. Die DKP hält dieses Verfahren, das kleinen Parteien den Wahlantritt erschwert, für undemokratisch, will aber die Unterschriftensammlung dafür nutzen, um ihre Inhalte bekannter zu machen. In den meisten Ländern muss die DKP 2.000 Unterschriften nachweisen.