Mutiger Schülerprotest in Nürnberg

Foto: SDAJ Nürnberg / Facebook

Am Mittwoch, 31. Mai, sind bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, mindestens 80 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 300 verletzt worden. Nur wenige Stunden später in Deutschland: Ein 20-jähriger Berufsschüler afghanischer Herkunft wird in Nürnberg von Polizeibeamten aus dem Klassenzimmer geführt, weil er zurück in seine Heimat abgeschoben werden soll.

Die Bundesregierung wie auch die etablierten Parteien wurden in letzter Zeit nicht müde zu betonen, dass es sich bei Afghanistan um ein »sicheres Herkunftsland« handele. Tatsächlich ist es so sicher, dass sich dort immer wieder große Anschläge ereignen, deutsche Soldaten lieber im Stützpunkt bleiben und SPD-Politiker Steinmeier in der Vergangenheit beim Besuch des Landes mit Schutzweste und Stahlhelm unterwegs war.

Auch im Falle des Berufsschülers wird sich aufgrund des heutigen Anschlags wohl keiner im Kanzleramt oder in einer der Landesregierungen dazu bewegen lassen, die Abschiebepraxis der letzten Monate und das gebetsmühlenartige Predigen vom sicheren Herkunftsland aufzugeben.

Die Mitschüler des Betroffenen sind es, die Widerstand leisten. Sie versammelten sich vor der Schule, um den Streifenwagen, in dem sich ihr Kollege befand, an der Weiterfahrt zu hindern. Spontan kamen immer mehr Leute hinzu, zeitweilig blockierten bis zu 300 Personen das Gelände. Die Polizei ging gegen die Blockade vor und versuchte mit Gewalt und Pfefferspray, den Protest aufzulösen.

Übernommen von SDAJ München auf Facebook

Die DKP Nürnberg erklärte dazu am 2. Juni:

Wir finden es großartig, dass so viele Menschen es nicht einfach dulden, wenn Schüler aus unserer Mitte heraus abgeschoben werden sollen. Es geht dabei nicht nur um das Schicksal von Asef N., sondern um die inhumane Praxis der Abschiebungen, die klar gegen die bayerische Verfassung verstößt, in der es heißt: »Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, dürfen nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden.« (Art. 105).

Aktuell wagt es selbst die Bundesregierung nicht mehr Afghanistan als ein Land darzustellen, in dem die Grundrechte garantiert seien.

Dass Menschen nach Nützlichkeitskriterien sortiert und aussortiert werden, ist in diesem Land gängige Praxis. Der Kapitalismus fußt nun mal nicht auf Menschenrechten, sondern auf der Nützlichkeit der Menschen. Dass sich gegen diese Praxis am Donnerstag zur Wehr gesetzt wurde, verdient großen Respekt!

Bereits gestern hat sich Oberbürgermeister Maly zu dem Vorfall geäußert. Bemerkenswert ist was er dabei gegenüber den Nürnberger Nachrichten kritisch sieht. Nicht die Abschiebepraxis in ein vom Terror regierten Land, sondern die Art und Weise der Abschiebung. Abschiebung, ja gerne, aber bitte nicht so öffentlich wahrnehmbar, lautet das Statement des Oberbürgermeisters der Stadt der Menschenrechte.

Wir rufen alle Schüler und Lehrer auf, es nicht einfach hinzunehmen, wenn Mitschüler aus ihrer Mitte wegverhaftet werden. Unsere Solidarität gegen ihre Abschiebungen!