Für radikale Umkehr im Gesundheitswesen


Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt die Beschäftigten in den Krankenhäusern bei den Aktionen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die im September zu zwei bundesweiten Aktionstagen in Krankenhäusern aufruft um auf die Lage im bundesdeutschen Gesundheitssystem aufmerksam zu machen.

Plakat zum GesundheitssystemAm heutigen Dienstag mobilisiert ver.di zum Aktionstag „Händedesinfektion“, bei dem sich die Pflegekräfte konsequent die vorgeschriebene Zeit zur Desinfektion nehmen. Damit verdeutlichen sie das tägliche Dilemma, in das das aktuelle Gesundheitssystem die Pflegekräfte jeden Tag steckt:

Wenn Beschäftigte nur diesen einen wichtigen Bestandteil ihrer Arbeit konsequent ausführen bleiben andere für die Patienten notwendigen Tätigkeiten oder die Gesundheit der Pflegekräfte selbst auf der Strecke.

Am 19. September findet der Aktionstag „Pause“ statt, an dem die Beschäftigten die ihnen gesetzlich zustehende Pausenzeit einfordern werden.

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei:

„Ständiger Druck durch extreme Arbeitsverdichtung, Arbeitshetze und Personalabbau dominieren nunmehr seit Jahren die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Diese unerträgliche Situation geht nicht nur auf Kosten der Mitarbeitenden, sondern auch zu Lasten der Patientinnen und Patienten und Pflegebedürftigen. Sie ist Ergebnis davon, dass der Kapitalismus alles zur Ware macht, auch die Gesundheit und die Arbeitskraft der im Gesundheitswesen Beschäftigten.“

Die privaten Krankenhausbetreiber wie zum Beispiel Fresenius-Helios, Sana oder Asklepios habe in den letzten Jahren Riesengewinne eingefahren. Zugleich sparen sie ständig weiter Personal ein. Die Krankenhäuser in öffentlicher Hand sind unterfinanziert und geraten dadurch in Privatisierungsdruck. Beim Personalabbau agieren sie ähnlich wie die privaten. Schon 2013 stellte ver.di fest, dass in der Bundesrepublik derzeit 162.000 Stellen in den Krankenhäusern fehlen.

Deshalb fordert die DKP eine gesetzliche Personalbemessung für die Krankenhäuser inklusive einer verpflichtenden Untergrenze: Eine Pflegekraft soll nicht mehr als fünf Patienten versorgen müssen, auf den Intensivstationen nicht mehr als zwei! Momentan liegt der Durchschnitt in Deutschland bei über 10 Patienten, damit ist die BRD europäisches Schlusslicht.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sind die einzige politische Kraft, die für eine radikale Umkehr in der Gesundheitspolitik streiten. Die fachgerechte Versorgung von Kranken und Pflegebedürftigen muss zum Prinzip werden, unabhängig vom Geldbeutel der Betroffenen.

Krankenhäuser haben als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge einen Versorgungsauftrag zu erfüllen, ohne Wenn und Aber. Dies abzusichern ist eine staatliche Aufgabe. Krankheit ist keine Ware, mit der man betriebswirtschaftlich jongliert, um den größtmöglichen Gewinn herauszuholen.

Die DKP will der weiteren Ökonomisierung der Krankenhäuser daher einen Riegel vorschieben. Der Kampf für eine bessere Gesundheitsversorgung und mehr Personal in den Krankenhäusern ist auch ein Kampf für die Verbesserung der Lebensbedingungen aller Menschen.

Darum kämpfen wir als DKP nicht nur für mehr Personal in den Krankenhäusern, sondern auch für eine sozialistische Gesellschaft. Dort ist die Gesundheitsversorgung an den Bedürfnissen der Patienten ausgerichtet.

Bei den Bundestagswahlen am 24. September können wir ein Zeichen setzen, dass wir etwas anderes wollen, nämlich Frieden und Solidarität und Arbeit, die nicht krank macht, ein Gesundheitswesen, in dem Gesundheit nicht Ware ist.