30. April in Fürth: Den Kapitalismus überwinden! Für eine Welt jenseits von Rassismus, Krieg und Krise!


Banner: VorabenddemoKommt mit uns auf die Vorabenddemo zum 1. Mai – 30. April 2018, um 19.00 Uhr auf der Fürther Freiheit.

Der Aufruf Vorabenddemo:

Keine Besserung in Sicht
Die Krise des Kapitalismus ist längst chronisch geworden. Die Verheerungen marktradikaler Krisenlösungen haben nicht nur in den Ländern Südeuropas prekäre Lebensbedingungen zum Alltag gemacht. Auch in Deutschland gehören Leih- und Zeitarbeit, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot seit Jahren zum sozialpolitischen Normalzustand.

Zugleich schickt sich die EU an, außenpolitisch ihre Machtposition zu stärken. Im Kontext internationaler Bündnisse sichert sie mit Kriegen, Interventionen und Embargos die Logistik des Kapitalismus und geopolitische Machtinteressen – am Horn von Afrika, in Mali und in Syrien. In der Migrationspolitik der EU ist ebenfalls eine Militarisierung auszumachen, die sich im Einsatz von Kriegsschiffen, Drohnen und der Aufrüstung der Grenzschutzagentur FRONTEX äußert – aber auch in den Bündnissen mit libyschen Milizen, afrikanischen Autokratien und der türkischen Diktatur.

Die Antwort auf Migration in die EU wird nicht zuletzt rassistisch formuliert. Die Salonfähigkeit rechten Denkens durchzieht staatliche Politik in Ungarn, Polen oder Österreich, lässt auch die sog. etablierten Parteien in Deutschland rassistische Migrations- und Abschiebegesetze verabschieden, äußert sich in unzähligen Demonstrationen rechter Bewegungen und mündet in rechtem Terror. Diese Entwicklungen finden auf lokalen Maßstabsebenen ihren Niederschlag, so auch in Fürth.

Nach Jahren neonazistischer Aktivitäten und Anschläge, versucht mit PEGIDA ein vergleichsweise neuer rechter Akteur in Fürth Fuß zu fassen. Selbst wenn die rechte „Sekte“ zahlenmäßig harmlos ist – die Wahlerfolge der AfD zeigen, dass auch in Fürth nicht nur Toleranz und Weltoffenheit herrschen. Gleichzeitig forciert die Stadtregierung eine neoliberale Politik, die die Stadt im unternehmerischen Wettbewerb erfolgreicher machen soll. Der „Standort Fürth“ wird attraktiv gemacht und produziert damit zugleich Wohnungsnot und den Ausschluss vom städtischen Leben.

Doch während sich die neoliberale Politik in Europa, Deutschland und in Fürth weiter verschärft, werden ihre Folgen immer von Protest und Widerstand begleitet. Im Rahmen der G20-Proteste trugen Zehntausende ihre Wut und Kritik am kapitalistischen System auf die Straße – Woche für Woche demonstrieren Antirassist*innen gegen Rechte und Neonazis, kämpfen gegen Zwangsräumungen, für bezahlbaren Wohnraum, bessere Lohnarbeitsverhältnisse und für feministische Perspektiven.

All diese Kämpfe verdeutlichen die Notwendigkeit, die Kritik und den Widerstand gegen prekäre Lebensbedingungen, Abschottung und Krieg antikapitalistisch zuzuspitzen und nationalistisches, rassistisches und sexistisches Denken offensiv zu attackieren. Seit 2009 gibt uns dies den Anlass für die antikapitalistische Vorabenddemo zum 1. Mai, mit der wir abseits unserer alltäglichen Kritik und Praxis die Perspektive einer Welt der Freien und Gleichen stärken wollen.

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Übernommen von: DKP Nürnberg