31. Mai, 12 Uhr, Berliner Platz, Kundgebung und Demo


Mai 31: Ein Jahr wird es dann her sein, dass sich mehrere hundert solidarische SchülerInnen sich der Abschiebung von einem Berufsschüler in den Weg gestellt haben!

Kommt zur Kundgebung und Demo am 31.Mai, 12 Uhr am Berliner Platz!

Logo von Widerstand Mai 31Organisiert von:

„Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“
und „Jugendaktion Bildung statt Abschiebung „

Deutschland- sogar weltweit wurde der Fall bekannt und viele Menschen zeigten sich auch solidarisch – doch was ist alles in diesem Jahr passiert?

Es finden immer noch massive Abschiebungen statt, wie bspw. in Deggendorf, in denen die Polizei mit hunderten von Einsatzkräften vor Ort ist und auch dort im Nachhinein Menschen kriminalisiert, die nicht zu lassen wollen, dass ein Bekannter/Freund/Familienmitglied abgeschoben wird. Den Geflüchteten in der Unterkunft wird vorgeworfen, sie seien bewaffnet auf PolzeibeamtInnen losgegangen.

Ähnliche Vorwürfe erhalten auch die Abschiebegegner in Witzenhausen – diese sollen mit Reizgas auf BeamtInnen losgegangen seien, und sie getreten und geschlagen haben. Dabei war die Abschiebung des Syrers aus Witzenhausen nicht mal rechtskräftig!

Auch wir wurden mit immensen Vorwürfen konfrontiert: Innenminister Herrmann sprach von dazugekommen Linksextremisten, die auf die PolizeibeamtInnen losgingen und der Nürnberger Polizeisprecher sprach von auf Polizeibeamte fliegende Fahrräder.

Nach dem 31. Mai Insgesamt gab es in Nürnberg knapp 20 Vorladungen – einer saß bereits mehrerer Monate in U-Haft, für zwei andere handelt es sich um eine Gefängnisstrafe. Viele Anzeigen stehen noch aus.

Und parallel dazu werden die Rechte und Spielräume der Polizei erweitert (§§ 113, 144 StGB, Polizeiaufgabengesetz (PAG)), obwohl alleine bei der Großdemonstration am 10.5. in München rund 30.000 Menschen gegen das neue PAG auf der Straße waren!

Ein Jahr nach diesem massiven Einsatz werden wir auf die Straße gehen. Denn, nichts hat sich zum positiven verändert – weder die menschenverachtenden Abschiebungen, prügelnde PolzeibeamtInen oder die Repression – aber genauso wenig unsere Wut über diesen Zustand!

Kommt mit uns am 31. Mai auf die Straße! — 12:00 Uhr!

Die Demonstation wird am Berliner Platz stattfinden, wo auch vor einem Jahr der Abschiebeversuch in Nürnbern stattfand – gemeinsam werden die bis zum Rathaus laufen.

Auf Facebook:

„Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“

„Jugendaktion Bildung statt Abschiebung „

sh. auch: „Polizeieinsatz an der Nürnberger Berufsschule B11″

***

DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

Der Beitrag 31. Mai, 12 Uhr, Berliner Platz, Kundgebung und Demo erschien zuerst auf DKP-Nürnberg.



Übernommen von: DKP Nürnberg