Die Krise heißt Kapitalismus – Die Reichen müssen zahlen! 


Die Corona-Pandemie wird genutzt, um die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Während Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen gerettet werden, muss die Arbeiterklasse zahlen – durch Lohnverzicht und Jobverlust, durch Kurzarbeit auf der einen und Arbeitszeitverlängerung auf der anderen Seite, durch Steuerzahlungen. Das Coronavirus ist gefährlich, weltweit sind zehntausende Menschen gestorben.

Die Gefahr ist besonders groß, weil das Gesundheitswesen im Kapitalismus der Profitlogik unterworfen ist und kaputtgespart wurde.

Ein Lockdown war und ist nötig. In unserem Land war das, was Lockdown genannt wurde, allerdings genauso von den Interessen der Banken und Konzerne getrieben wie die jetzt betriebene Lockerung. Sie kann zu einer zweiten Welle von Infizierungen führen.

Die Menschen retten, nicht Banken und Konzerne!

In der Krise ist auf einmal Geld da ohne Ende, selbst die sogenannte Schuldenbremse wird aufgehoben. Die „Rettungsschirme“ zielen vor allem darauf, Großindustrie und Banken zu schützen.
Die Zeche sollen Arbeiter, Angestellte und Kleingewerbetreibende zahlen. Die Pandemie wird für ein Umbauprogramm der Wirtschaft genutzt, zum Beispiel der Automobilindustrie.

Corona ist eine Klassenfrage.

Die Auswirkungen der Krankheit, die Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte und Lockdown-Maßnahmen wie die Schließung der Tafeln und die Einschränkung des Schul- und Kita-Betriebs treffen Arme in der Regel härter und dramatischer. Vorrangige Aufgabe ist es jetzt, Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitszeiten zu verteidigen und Existenzen zu sichern! Geld ist genug da! Die Reichen sollen zahlen! Runter mit der Rüstung!

Mehr Lohn und mehr Personal für die Gesundheit!

Der Umgang mit den Beschäftigten des Gesundheitswesens in dieser Krise ist ein Skandal. In den Kliniken und Pflegeheimen fehlt bis heute angemessene Schutzkleidung und es wird immer noch viel zu wenig getestet. Im Falle einer zweiten Welle der Pandemie droht nach wie vor der medizinische Notstand. Die Beschäftigten brauchen keine Prämien, sondern dauerhafte Lohnerhöhungen und Entlastung durch mehr Personal – nicht nur in der Krise!

Das Gesundheitswesen in der BRD wurde in den letzten Jahrzehnten gezielt der kapitalistischen Verwertung unterworfen.

Die Gesundheitsversorgung ist zu einer Ware geworden, mit der private Betreiber Gewinne und Dividenden erwirtschaften. Die Einführung der sogenannten Fallpauschalen in den Krankenhäusern und Privatisierungen führten zu Rationalisierungen mit massivem Abbau von Pflege- und Reinigungspersonal
Wir kämpfen um die Rückführung privatisierter Einrichtungen des Gesundheitswesens in öffentliches Eigentum und gegen die Fallpauschalen.

Demokratische Grundrechte verteidigen!

Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht wurden faktisch außer Kraft gesetzt. Der Schutz der Wohnung wurde aufgehoben. Die Pandemie wird genutzt, um die Überwachungsinstrumente zu perfektionieren. Dafür stehen die sogenannte Corona-App und der Immunitätsausweis. Was im Rahmen der Notstandsgesetze bisher nur für den Kriegsfall galt, wird in Friedenszeiten erprobt und möglich gemacht. Der Staat rüstet auf, um in Krisenzeiten handlungsfähig zu sein und Widerstand zu brechen. Nicht nur wir Kommunistinnen und Kommunisten befürchten, dass die Gesetzesverschärfungen nach dem Abklingen der Epidemie bleiben sollen. Das dürfen wir nicht zulassen!

Weg mit den Sanktionen! Für internationale Solidarität!

Die Corona-Pandemie ist eine weltweite Pandemie. Sie kann nur durch internationale Solidarität und Zusammenarbeit bekämpft werden. Die imperialistischen Länder halten an den Sanktionen gegen Iran, Syrien, Russland, Kuba, Venezuela und weitere Staaten, die sich ihnen nicht unterordnen, fest. Diese Sanktionen sind mörderisch. Aktuell behindern sie den Kampf gegen die Pandemie. Wir brauchen die enge Kooperation mit China, Kuba und anderen Staaten, die über große Erfahrung in der Epidemie-Bekämpfung verfügen!

Für den Sozialismus!

Die Corona-Krise mit Tausenden Toten zeigt einmal mehr, dass der Kapitalismus keine Lösung für die Menschheitsprobleme bietet. Wo Gesundheit zur Ware geworden ist und das Gesundheitswesen der Profitmaximierung dient, wo Abschottung und Konkurrenz Prinzip sind, wo Krisen genutzt werden um das Monopolkapital zu stärken, lässt sich eine Pandemie nicht bekämpfen. Dieses System geht über Leichen. Es ist an der Zeit wieder über Planwirtschaft, Vergesellschaftung und den Sozialismus zu reden.

Dafür stehen die Kommunistinnen und Kommunisten. Wir sehen im Sozialismus die Zukunft.

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