Aktionstag gegen die erneute Erhöhung des Rüstungsetats – Bilder und Rede aus Nürnberg.


Rede der DKP am Aktionstag gegen die erneute Erhöhung des Rüstungsetats

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Passantinnen und Passanten, heute ist der bundesweite Aktionstag gegen die erneute Erhöhung des Rüstungsetats.

Am 11. Dezember wird der neue Bundeshaushalt beschlossen. Der Entwurf sieht zum siebten Mal in Folge eine Erhöhung der Ausgaben fürs Militär vor.

Spätestens seit der Corona-Pandemie sind die Probleme und die Unterfinanzierung unseres Gesundheitssystems nicht mehr zu übersehen.

Doch anstatt hier dringend notwendige Investitionen und Maßnahmen zu tätigen, wird weiter aufgerüstet.

Die Krise trifft besonders kleine Betriebe oder Selbstständige. Auch Kulturschaffende
und von ihnen Abhängige, wie Bühnenbauer, Techniker oder Betreiber von kulturellen
Einrichtungen sind stark betroffen.

Doch anstatt hier dringend notwendige Soforthilfe zu leisten, wird weiter Geld ins Militär gepumpt.

Die Liste liese sich für viele weitere Bereiche, wie z. B. Bildung, fortsetzen.
Besonders in der Krise, die nicht durch Corona verursacht, sondern nur verschlimmert wurde, sieht man welche Interessen die Bundesregierung, aber auch Parteien wie die
Grünen, die FDP oder die AfD vertreten.

Für das Monopolkapital, wie die Lufthansa, und Rüstungskonzerne werden Milliarden ausgegeben.
Bis 2031 soll das 2 Prozentzielt der Nato erreicht sein. Das wären ca. 90 bis 100
Milliarden Euro für weitere Aufrüstung. Geplant ist unter anderem auch die Anschaffung
von 138 neuen Bombern, wovon 30 sogar in der Lage sein sollen die modernsten USAtomwaffen zu tragen. Bereits jetzt werden in Büchel, in Rheinland-Pfalz USAtomwaffen gelagert.

Das alles reiht sich ein in das immer lauter werdende Säbelrasseln in Richtung Russland und China.

Dabei sehen wir doch gerade jetzt, in der Pandemie, wie wichtig internationale
Zusammenarbeit ist.

Wir stellen uns entschieden gegen die steigende Kriegsgefahr.

Wir fordern:
– Abzug der Atombomben aus Büchel
– Stopp des Bomberprogramms der Bundesregierung
– Nein zum 2 Prozentzielt der NATO und der Erhöhung des Rüstungsetats
– Geld für Gesundheit, Soziales und Kultur, statt Aufrüstung und Krieg

Lasst uns gemeinsam weiterhin aktiv für den Frieden kämpfen!

Foto - Aktionstag am Hallplatz Foto - Aktionstag gegen die erneute Erhöhung des Rüstungsetats
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