Aktuell

Zum sogenannten „Green Deal“ von Ursula von der Leyen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Dieser sogenannte „Green Deal“ ist ein Betrug an Mensch und Umwelt. Frau von der Leyen führt mit ihrer Kommission das weiter, was ihre gesamte politische Laufbahn prägt: Banken und Konzerne werden zu Lasten der Arbeiter, […]

Green Deal der EU ist Betrug an Mensch und Umwelt

Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg! Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält.

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Aktionen von DKP und SDAJ vom 11. bis 14. Juli Bundesaußenminister Heiko Maas sieht die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen in der Krise. „Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen“, sagte er am Dienstag in Stockholm vor einem Treffen von 18 […]

Büchel dichtmachen!

Pressemitteilung der IG Metall vom 11. April 2019: Auf der heutigen Betriebsversammlung hat die Airbus-Tochter Premium AEROTEC (PAG) angekündigt, bis 2023 über 1.000 Stellen abzubauen. Betriebsrat und IG Metall fürchten, es könnten noch mehr werden.

Premium AEROTEC Augsburg steht vor massivem Personalabbau

Kundgebung in Nürnberg am 26. Januar 2019
Nach den USA und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hat sich auch die EU – im Gegensatz zu China und Russland – an die Seite der Putschisten in Venezuela gestellt. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens haben den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen anzukündigen.

Nein zum Putsch in Venezuela!

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Begründen tut Schuster sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Herr Schuster sollte besser vor seiner […]

DKP-Vorsitzender tritt in die Rote Hilfe ein

Erfolgreicher Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Am 02.-04. März fand der 22. Parteitag der DKP statt. Die Delegierten aus vielen Städten diskutierten dort über einen zentralen Leitantrag, über die Stärkung der DKP sowie darüber, wie die DKP stärker in aktuelle und kommende Kämpfe eingreifen kann.

Offene Diskussion, gemeinsame Aktion

Foto: Kurdishstruggle, https://www.flickr.com/photos/kurdishstruggle/22774369259 (CC BY 2.0)
Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie: Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und zehntausende aus Afrin fliehen mussten – ein Großteil von ihnen nicht zum ersten Mal […]

Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien! NATO-Staaten ...

Am Mittwoch den 14.März um 3.30 Uhr drangen Polizeikräfte in die gern als „ Erstaufnahme “ Einrichtung deklarierte Sammelunterkunft in der Sternschanzenstraße in Donauwörth ein.Ziel der Aktion war die Umsetzung von Abschiebungen. Man muss nicht erst historische Ereignisse bemühen, um dieses Vorgehen widerlich zu finden.Wer nachts um 3.30 Uhr im […]

Sie nennen es Randale, wir nennen es Solidarität!

DGB-Demo in München am 9. April 2016
Der erste Verhandlungstermin in der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes Bund und Kommunen am 26. Februar 2018 in Potsdam ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die öffentlichen Arbeitgeber haben auf die Forderungen der Beschäftigten ablehnend reagiert. Damit in die von den Arbeitgebern im Verhandlungsauftakt gezeigte fehlende Angebotsbereitschaft spürbar mehr Bewegung kommt, […]

Tarifrunde öffentlicher Dienst: Warnstreiks in Augsburg

Wahlkampf in Augsburg
Zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Ergebnisse zeigen, dass man die SPD in der Regierung haben will. Es gab kleine Zugeständnisse, damit der Mitgliederentscheid in der SPD für die GroKo-Beteiligung positiv ausgehen kann. Besonders die Ministerien wurden nach dem Motto, […]

DKP zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

DKP-Block auf der LL-Demonstration 2016
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges. Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und […]

Stoppt den Krieg in Syrien!

6,7 Millionen Erwerbstätige verdienten im letzten Jahr unter 8,50 Euro pro Stunde, wenn die reale Arbeitszeit zugrunde gelegt wird – das stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seiner aktuellen Studie fest. 1,8 Millionen von ihnen hätten einen gesetzlichen Anspruch auf den Mindestlohn gehabt.

Gesetzlichen Mindestlohn ausweiten und erhöhen!

Berliner Kommunisten demonstrieren am 27.11.2017 vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP Berlin
Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt den am 27. November stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens (KPP), da […]

Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens!