Bayern

Massive Proteste bringen CSU in Bedrängnis Mindestens 40 000 Menschen haben letzte Woche in München gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz demonstriert. Rund 80 Organisationen hatten zu dieser Großdemonstration aufgerufen, zu der ursprünglich nur 7 000 Menschen erwartet wurden. Angeführt von einem großen Jugendblock von 17 Jugendorganisationen – darunter Gewerkschaftsjugenden, Jusos, Grüne […]

Bayern gegen das PAG

Mindestens 40.000 Menschen haben am Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen […]

40.000 demonstrieren gegen das »Polizeiaufgabengesetz« – und der Kampf geht ...

Obwohl am Donnerstag 40.000 Menschen in München auf der Straße waren und es überall in Bayern massive Proteste gab, soll das PAG am Dienstag mit der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag beschlossen werden. So sieht für die CSU also Demokratie aus! Deswegen wollen wir nach der Verabschiedung gemeinsam auf […]

15. Mai: Nürnberg, Demo gegen das PAG (Polizeiaufgabengesetz)

Mindestens 40.000 Menschen haben am Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen […]

40.000 demonstrieren gegen das »Polizeiaufgabengesetz«

Am 15. Mai möchte die CSU im bayerischen Landtag ein neues bayerisches Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschieden. Dieses sieht eine massive Ausweitung der polizeilichen Befugnisse bis hin zu Geheimdienst-Methoden vor. Die strikte Trennung von Polizei und Geheimdiensten, die als Lehre aus dem Faschismus in das Grundgesetz geschrieben wurde, wird damit zurückgenommen. Durch […]

Ordnungszelle Bayern zum Unruheherd machen

Die DKP München ist Teil des Bündnisses gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) und ruft zur Demonstration am 10. Mai 2018 auf.

Nein zum Polizeiaufgabengesetz!

Die SDAJ ruft zu einer Kundgebung gegen den Rüstungsproduzenten Renk AG auf. Wir dokumentieren den Aufruf: Am Freitag, den 27.04, findet die jährliche Hauptversammlung der Aktionär*innen der Renk AG statt. Wie jedes Jahr piekfein, mit hübscher Abendgarderobe und ganz weit weg von den Auswirkungen ihres eigenen Handelns. Die Renk AG […]

Antimilitaristischen Kundgebung gegen die Hauptaktionärsversammlung der RENK AG

Dienstag, 1. Mai 2018 –  Heraus zum Kampftag der Arbeiterklasse! 10 Uhr am Aufsessplatz: Auftakt der DGB- Maidemo 11.15 – 17.30 Uhr: Maifest des DGB am Kornmarkt 11.30 Uhr Gostenhofer Hauptstrasse – Ecke Bauerngasse: Auftakt zur Revolutionären 1. Mai-Demo 14-17 Uhr Müllnerstrasse (neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof): Internationalistisches  Straßenfest Wir beteiligen […]

1. Mai 2018 in Nürnberg: Zwei Mai-Demos, zwei Maifeste!

Dienstag 17. April von 17:00 bis 18:00 Uhr. Kundgebung von DKP Nürnberg und SDAJ Nürnberg gegen den Krieg in Syrien In der Nacht von Freitag auf Samstag hat die unheilige Allianz von USA, Großbritannien und  Frankreich einen völkerrechtswidrigen Angriff auf syrische Infrastruktur durchgeführt. Der Angriff ist der vorläufige Höhepunkt einer […]

Schluss mit dem Krieg in Syrien!

USA raus aus Syrien! Keinerlei diplomatische und militärische Unterstützung für die Aggression durch die deutsche Regierung! Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne  rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn  an war – […]

DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

Streikdemonstration in München
Über 8.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes des Bundes und der Kommunen aus den Regionen München, Augsburg, Kempten und Rosenheim haben sich am heutigen Dienstag an zwei Demonstrationszügen durch die Innenstadt von München und einer Kundgebung am Münchner Marienplatz sowie am Flughafen München beteiligt. Damit lag die Beteiligung an diesem in […]

Tausende bei Warnstreiks in Bayern

Kommunal-Info der DKP München Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit einem Monat laufen nun die Warnstreikaktionen. Eure Forderungen von 6%, mindestens 200 Euro sind absolut gerechtfertigt. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienst dürfen nicht abgehängt werden. Immer wieder können Stellen nicht besetzt werden, sei es, weil sich mit der gleichen Ausbildung in […]

Mehr Euro für den öffentlichen Dienst statt jeden fünften Euro ...

Samstag, 14. April, 13:00 bis 17:00 Uhr & Sonntag, 15. April, 12:00 bis 16:00 Uhr Wir werden immer wieder gefragt, woher wir die ganzen antiquarischen Bücher bekommen. Nun, die kommen einerseits von GenossInnen, die keinen Platz mehr für neue Regale haben und daher ihren Bücherbestand aussortieren, um überhaupt neue Bücher […]

Großer Buchverkauf linker und revolutionärer Literatur in Nürnberg

Auftakt zum Augsburger Ostermarsch
Tausende Menschen haben sich bereits an den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung beteiligt. Ein erster Höhepunkt waren zahlreiche Demonstrationen am Samstag, unter anderem in Berlin, München, Augsburg, Stuttgart und anderen Orten. Insgesamt waren für die Tage von Gründonnerstag bis Ostermontag in mehr als 90 Städten Osteraktionen vorgesehen, um für die zentralen […]

Ostermärsche gegen Kriegspolitik: DKP aktiv dabei

Ostern ist Ostermarschzeit. Auch in diesem Jahr gingen in Augsburg rund 400 Menschen für das weltweite Verbot aller Atomwaffen und ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr sowie der Aufrüstungspolitik der Bundesregierung auf die Straße. Auf dem Moritzplatz versammelten sich Gewerkschafter und Mitglieder von Pax Christi, Linkspartei, Bündnis 90/Die Grünen, SDAJ, […]

Ostern für den Frieden auf der Straße