Bayern

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern Bayern hat gewählt. Zu ultrareaktionär gesellt sich konservativreaktionär, denn voraussichtlich wird die neue Landesregierung durch eine Koalition von CSU und Freien Wählern gebildet. Eventuell kommt die FDP hinzu. Die AfD knackt die 10 Prozent, die SPD bleibt ihrem Trend treu und erreicht mit […]

A bisserl moderater?

Der Wahlkampf zu den bayerischen Landtagswahlen im Herbst 2018 wird noch übler werden, als wir es schon gewohnt sind, denn die CSU tut alles, um der AfD den Platz am rechten Rand streitig zu machen. Beide Parteien haben keine Lösungen anzubieten für die drängenden Probleme und so wird, um das […]

Erklärung zur Landtagswahl 2018: Das hat Bayern nicht verdient!

Augsburg gegen rechts
Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und versucht die gesellschaftliche Debatte immer weiter nach rechts zu verschieben.

Solidaritätserklärung gegen die Repression nach dem AfD-Landesparteitag

(Zum Grund der Solidaritätserklärung siehe den Artikel => Erpressungsversuch nach AfD-Landesparteitag in Nürnberg) Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und […]

Solidaritätserklärung von SDAJ Nürnberg, DIDF Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Naturfreunde ...

Erpressungsversuch: Nach einer Festnahme bei Gegenprotesten gegen den AfD-Landesparteitag Mitte Juni wurde der Beschuldigte mit Informationen, die die Polizei über seinen Arbeitsplatz hatte, erpresst. Er solle Aussagen über seine politische Aktivität und Organisation machen. Eine Solidaritätserklärung mehrerer Organisationen verurteilt nun diese womögliche erste Folge des Polizeiaufgabengesetzes. Am Samstag dem 09.06. […]

Erpressungsversuch nach AfD-Landesparteitag in Nürnberg

Erstmalig seit Jahrzehnten sitzt im Bundestag mit der AfD eine radikal rechte Partei, die mehr und mehr an Einfluss gewinnt. Dieses Jahr wollen sie auch im bayerischen Landtag den Einzug schaffen.

Protest gegen den Bundesparteitag der AfD

Einkommen rauf – Mieten runter Demonstration am Samstag, den 14.Juli, 13:30 Uhr Rathaus Nürnberg,  (Höhe Sebalduskirche) Die Arbeitslosigkeit sinkt – die deutsche Wirtschaft boomt. Du aber stehst da und weißt kaum, wie du mit deinem Gehalt deine Miete zahlen kannst. Der Niedriglohnsektor, Arbeitsverdichtung und Lohndumping lassen Profite für die Unternehmen […]

14.Juli Nürnberg: Auf die Strasse gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn!

31. Mai: Ein Jahr wird es dann her sein, dass sich mehrere hundert solidarische SchülerInnen sich der Abschiebung von einem Berufsschüler in den Weg gestellt haben! Kommt zur Kundgebung und Demo am 31.Mai, 12 Uhr am Berliner Platz! Organisiert von: „Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“ und „Jugendaktion […]

31. Mai, 12 Uhr, Berliner Platz, Kundgebung und Demo

Massive Proteste bringen CSU in Bedrängnis Mindestens 40 000 Menschen haben letzte Woche in München gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz demonstriert. Rund 80 Organisationen hatten zu dieser Großdemonstration aufgerufen, zu der ursprünglich nur 7 000 Menschen erwartet wurden. Angeführt von einem großen Jugendblock von 17 Jugendorganisationen – darunter Gewerkschaftsjugenden, Jusos, Grüne […]

Bayern gegen das PAG

Obwohl am Donnerstag 40.000 Menschen in München auf der Straße waren und es überall in Bayern massive Proteste gab, soll das PAG am Dienstag mit der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag beschlossen werden. So sieht für die CSU also Demokratie aus! Deswegen wollen wir nach der Verabschiedung gemeinsam auf […]

15. Mai: Nürnberg, Demo gegen das PAG (Polizeiaufgabengesetz)

Mindestens 40.000 Menschen haben am Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen […]

40.000 demonstrieren gegen das »Polizeiaufgabengesetz«

Am 15. Mai möchte die CSU im bayerischen Landtag ein neues bayerisches Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschieden. Dieses sieht eine massive Ausweitung der polizeilichen Befugnisse bis hin zu Geheimdienst-Methoden vor. Die strikte Trennung von Polizei und Geheimdiensten, die als Lehre aus dem Faschismus in das Grundgesetz geschrieben wurde, wird damit zurückgenommen. Durch […]

Ordnungszelle Bayern zum Unruheherd machen

Die DKP München ist Teil des Bündnisses gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) und ruft zur Demonstration am 10. Mai 2018 auf.

Nein zum Polizeiaufgabengesetz!