Bayern

Augsburg gegen rechts

Solidaritätserklärung gegen die Repression nach dem AfD-Landesparteitag

Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und versucht die gesellschaftliche Debatte immer weiter nach rechts zu verschieben.

Solidaritätserklärung von SDAJ Nürnberg, DIDF Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Naturfreunde Nürnberg, DKP Nürnberg

(Zum Grund der Solidaritätserklärung siehe den Artikel => Erpressungsversuch nach AfD-Landesparteitag in Nürnberg) Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und versucht die gesellschaftliche Debatte immer …

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Erpressungsversuch nach AfD-Landesparteitag in Nürnberg

Erpressungsversuch: Nach einer Festnahme bei Gegenprotesten gegen den AfD-Landesparteitag Mitte Juni wurde der Beschuldigte mit Informationen, die die Polizei über seinen Arbeitsplatz hatte, erpresst. Er solle Aussagen über seine politische Aktivität und Organisation machen. Eine Solidaritätserklärung mehrerer Organisationen verurteilt nun diese womögliche erste Folge des Polizeiaufgabengesetzes. Am Samstag dem 09.06. organisierten über 50 Organisationen Proteste …

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14.Juli Nürnberg: Auf die Strasse gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn!

Einkommen rauf – Mieten runter Demonstration am Samstag, den 14.Juli, 13:30 Uhr Rathaus Nürnberg,  (Höhe Sebalduskirche) Die Arbeitslosigkeit sinkt – die deutsche Wirtschaft boomt. Du aber stehst da und weißt kaum, wie du mit deinem Gehalt deine Miete zahlen kannst. Der Niedriglohnsektor, Arbeitsverdichtung und Lohndumping lassen Profite für die Unternehmen sprudeln – die horrenden Mieten …

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31. Mai, 12 Uhr, Berliner Platz, Kundgebung und Demo

31. Mai: Ein Jahr wird es dann her sein, dass sich mehrere hundert solidarische SchülerInnen sich der Abschiebung von einem Berufsschüler in den Weg gestellt haben! Kommt zur Kundgebung und Demo am 31.Mai, 12 Uhr am Berliner Platz! Organisiert von: „Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“ und „Jugendaktion Bildung statt Abschiebung“

Bayern gegen das PAG

Massive Proteste bringen CSU in Bedrängnis Mindestens 40 000 Menschen haben letzte Woche in München gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz demonstriert. Rund 80 Organisationen hatten zu dieser Großdemonstration aufgerufen, zu der ursprünglich nur 7 000 Menschen erwartet wurden. Angeführt von einem großen Jugendblock von 17 Jugendorganisationen – darunter Gewerkschaftsjugenden, Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend, SDAJ und StadtschülerInnenvertretung – …

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15. Mai: Nürnberg, Demo gegen das PAG (Polizeiaufgabengesetz)

Obwohl am Donnerstag 40.000 Menschen in München auf der Straße waren und es überall in Bayern massive Proteste gab, soll das PAG am Dienstag mit der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag beschlossen werden. So sieht für die CSU also Demokratie aus! Deswegen wollen wir nach der Verabschiedung gemeinsam auf die Straße gehen. Unser Protest …

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40.000 demonstrieren gegen das »Polizeiaufgabengesetz«

Mindestens 40.000 Menschen haben am Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen …

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Ordnungszelle Bayern zum Unruheherd machen

Am 15. Mai möchte die CSU im bayerischen Landtag ein neues bayerisches Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschieden. Dieses sieht eine massive Ausweitung der polizeilichen Befugnisse bis hin zu Geheimdienst-Methoden vor. Die strikte Trennung von Polizei und Geheimdiensten, die als Lehre aus dem Faschismus in das Grundgesetz geschrieben wurde, wird damit zurückgenommen. Durch die Einführung des Begriffs der …

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Antimilitaristischen Kundgebung gegen die Hauptaktionärsversammlung der RENK AG

Die SDAJ ruft zu einer Kundgebung gegen den Rüstungsproduzenten Renk AG auf. Wir dokumentieren den Aufruf: Am Freitag, den 27.04, findet die jährliche Hauptversammlung der Aktionär*innen der Renk AG statt. Wie jedes Jahr piekfein, mit hübscher Abendgarderobe und ganz weit weg von den Auswirkungen ihres eigenen Handelns. Die Renk AG ist laut Handelsblatt auf Platz …

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1. Mai 2018 in Nürnberg: Zwei Mai-Demos, zwei Maifeste!

Dienstag, 1. Mai 2018 –  Heraus zum Kampftag der Arbeiterklasse! 10 Uhr am Aufsessplatz: Auftakt der DGB- Maidemo 11.15 – 17.30 Uhr: Maifest des DGB am Kornmarkt 11.30 Uhr Gostenhofer Hauptstrasse – Ecke Bauerngasse: Auftakt zur Revolutionären 1. Mai-Demo 14-17 Uhr Müllnerstrasse (neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof): Internationalistisches  Straßenfest Wir beteiligen uns an beiden Demonstrationen und …

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