Bundestagswahl 2021

Der Wahlausschuß des deutschen Bundestages unter der Leitung des Bundeswahlleiters hat die Deutsche Kommunistische Partei am Donnerstag, den 8.7.2021 von der Teilnahme an der Bundestagswahl ausgeschlossen. Begründet wurde der Schritt mit nicht fristgerecht eingereichten Rechenschaftsberichten wie sie das Parteiengesetz nach einer Änderung im Jahr 2016 in Bezug auf die Parteienfinanzierung […]

Erklärung des bayerischen Spitzenkandidaten Hannes Meist zum Wahlausschluß der DKP

Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.

DKP droht kaltes Parteiverbot

Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2021 mit einer Landesliste kandidieren darf, benötigen wir Unterstützungsunterschriften. Mit Ihrer Unterschrift ermöglichen Sie die Kandidatur, unabhängig von Ihrer endgültigen Wahlentscheidung. Sie müssen wahlberechtigt sein, also im betreffenden Bundesland – in unserem Fall: in Bayern – mit erstem Wohnsitz gemeldet sein und volljährig.

Unterstützt die Kandidatur der DKP bei der Bundestagswahl 2021!