Bundestagswahl 2021



Wieso es so wichtig ist, dass die DKP zur Bundestagswahl antritt? Hannes Meist, Spitzenkandidat auf der bayerischen Landesliste der Deutschen Kommunistischen Partei, denkt keine Sekunde nach: „Weil wir natürlich den Weg über die Parlamente gehen müssen, um dieses Land grundlegend zu verändern. Deswegen habe ich mir in Berlin auch schon […]

Bei der Bundestagswahl: DKP wählen!




Das Bundesverfassungsgericht hat am 27. Juli den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.

Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück


Der Wahlausschuß des deutschen Bundestages unter der Leitung des Bundeswahlleiters hat die Deutsche Kommunistische Partei am Donnerstag, den 8.7.2021 von der Teilnahme an der Bundestagswahl ausgeschlossen. Begründet wurde der Schritt mit nicht fristgerecht eingereichten Rechenschaftsberichten wie sie das Parteiengesetz nach einer Änderung im Jahr 2016 in Bezug auf die Parteienfinanzierung […]

Erklärung des bayerischen Spitzenkandidaten Hannes Meist zum Wahlausschluß der DKP


  Ein „kaltes Parteiverbot“ nennt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, das, was der Bundeswahlausschuss am Donnerstag vergangener Woche getan hat. Der Ausschuss war dem Vorschlag des Bundeswahlleiters Georg Thiel gefolgt, die Deutsche Kommunistische Partei nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen und ihr den Parteistatus zu entziehen. Der vorgeschobene Grund: Verspätet abgegebene […]

DKP droht kaltes Parteiverbot



Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.

DKP droht kaltes Parteiverbot


Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, ein paar Worte zur Bundestagswahl 2021: Die Reichen werden reicher. Aktionäre kassieren Rendite. Konzerne nutzen die Situation um staatliche Unterstützung abzugreifen und zeitgleich zehntausende Arbeitsplätze zu vernichten. Kleinbetriebe gehen pleite.

DKP kandidiert zur Bundestagswahl 2021


Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2021 mit einer Landesliste kandidieren darf, benötigen wir Unterstützungsunterschriften. Mit Ihrer Unterschrift ermöglichen Sie die Kandidatur, unabhängig von Ihrer endgültigen Wahlentscheidung. Sie müssen wahlberechtigt sein, also im betreffenden Bundesland – in unserem Fall: in Bayern – mit erstem Wohnsitz gemeldet sein und volljährig.

Unterstützt die Kandidatur der DKP bei der Bundestagswahl 2021!