AfD

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen: „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik.

DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

Augsburg gegen rechts
Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und versucht die gesellschaftliche Debatte immer weiter nach rechts zu verschieben.

Solidaritätserklärung gegen die Repression nach dem AfD-Landesparteitag

Erstmalig seit Jahrzehnten sitzt im Bundestag mit der AfD eine radikal rechte Partei, die mehr und mehr an Einfluss gewinnt. Dieses Jahr wollen sie auch im bayerischen Landtag den Einzug schaffen.

Protest gegen den Bundesparteitag der AfD

Am 9. Dezember hat der Bayerische Landtag um 5.00 Uhr früh das bayerische »Integrationsgesetz« verabschiedet und damit einen Dammbruch in der Gesetzgebung der BRD vollzogen. Denn damit ist ein Gesetzentwurf im Vollzug, von dem Klaus Hahnzog, bayerischer Verfassungsrichter, feststellte: »Was da auf dem Tisch liegt, hat mit dem Grundgesetz und […]

CSU peitscht Ausgrenzungsgesetz durch den Landtag